Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Inhalte zu personalisieren und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Bitte bestätigen Sie, dass Sie mit der Verwendung von Cookies einverstanden sind.

▲ Details ausblenden

Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten, bestimmte Funktionen bereitzustellen oder um bestimmte Auswertungen zu ermöglichen.

Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis.

Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Notwendig - Notwendige Cookies helfen dabei, unsere Webseite benutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie den Login ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
PHPSESSIDwww.dieharke.deBenötigt für LoginSessionHTTP
nomobilewww.dieharke.deSpeichert ihre Ansicht (Desktop oder Mobile)1 JahrHTTP
cookieacceptwww.dieharke.deSpeichert ihre hier gewählten Einstellungen1 JahrHTTP

Präferenzen - Präferenz-Cookies ermöglichen unserer Webseite, sich an Informationen zu erinnern, die Sie eingestellt haben. Zum Beispiel Ihren bevorzugten Lesemodus und Ihre gewählte Ansicht (Desktop oder Mobil).

NameAnbieterZweckAblaufTyp
lastVisitwww.dieharke.deZur Absicherung und Identifikation Ihres Zugangs1 JahrHTTP
lesemoduswww.dieharke.deSpeichert ihren bevorzugten Lesemodus (PDF oder online lesen)1 JahrHTTP
epaperXXXXX (XXXXX = variabel)www.dieharke.deBewirkt, dass nicht bei jeder einzelnen E-Paper-Seite erneut Ihre Zugriffsberechtigung geprüft wird1 JahrHTTP
Passwortwww.dieharke.deBenötigt für den Autologin, speichert (verschlüsselt) einen individuellen Passworthash.1 JahrHTTP
Mailwww.dieharke.deFüllt das Login-Feld für Ihre E-Mail-Adresse anhand des letzten Logins aus.1 JahrHTTP
kaufmailwww.dieharke.deSpeichert die zu ihren Einzelkäufen angegebene E-Mail-Adresse, damit Sie jederzeit Zugriff haben1 JahrHTTP
kaufmailhashwww.dieharke.deSicherheitsmerkmal für obigen Cookie "kaufmail"1 JahrHTTP

Statistiken - Statistik-Cookies helfen uns zu verstehen, wie Sie mit unserer Webseite interagieren und daraus Abläufe analysieren und verbessern zu können. Informationen werden selbstverständlich anonym gesammelt.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
_gatgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 MinuteHTTP
_gidgoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken1 TagHTTP
_gagoogle-analytics.comGoogle Analytics Statistiken2 JahreHTTP

Marketing - Marketing-Cookies helfen uns, das Webseitenangebot und die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen besser auf individuelle Interessen (Alter, Wohnort, ...) abzustimmen.

NameAnbieterZweckAblaufTyp
useragewww.dieharke.deAlter (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
usersexwww.dieharke.deGeschlecht (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP
userzipwww.dieharke.dePostleitzahl (falls bekannt) für personalisierte Werbung (falls vorhanden)1 JahrHTTP

Berlin

Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin

Annegret Kramp-Karrenbauer, Parteivorsitzende der ...Annegret Kramp-Karrenbauer, Parteivorsitzende der CDU, steht während einer Schalte im Wahlstudio der ARD. Foto: Gregor Fischer
Annegret Kramp-Karrenbauer, Parteivorsitzende der CDU, steht während einer Schalte im Wahlstudio der ARD. Foto: Gregor Fischer
Annegret Kramp-Karrenbauer, Pa...(mehr)

Nach den jüngsten Wahl-Desastern für die SPD will sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in der Fraktion vorzeitig zur Neuwahl stellen.

Sie schlage den Gremien ihrer Fraktion eine vorgezogene Abstimmung schon in der kommenden Woche vor, sagte Nahles am Montagabend im ZDF. Ursprünglich war die Neuwahl in der Fraktion für September vorgesehen. Bereits vor der Europawahl am Sonntag waren die Spekulationen nicht abgerissen, dass Nahles dann aus dem Amt gedrängt werden solle. Am Montag hatte ein nordrhein-westfälischer Abgeordneter in einem Brief eine Sondersitzung gefordert, um per Neuwahl Klarheit zu schaffen.
Nahles sagte: «Personelle Debatten halte ich zwar jetzt für nicht sinnvoll, aber da diese Aufforderung an mich ergangen ist als Fraktionsvorsitzende, würde ich sagen: Dann schaffen wir Klarheit.» Die Wahl soll laut einer Fraktionssprecherin in der regulären nächsten Sitzung am kommenden Dienstag stattfinden. Nahles forderte mögliche Anwärter auf ihren Posten auf, aus der Deckung zu kommen: «Und dann sollen all diejenigen, die glauben, dass sie einen anderen Wege gehen wollen, sich aber auch hinstellen und sagen: Ich kandidiere.»
Als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Nahles an der Spitze der Fraktion werden seit Tagen Ex-SPD-Chef Martin Schulz, der Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Fraktion, Matthias Miersch, gehandelt. Öffentlich erklärt hat sich bisher niemand.
In Partei und Fraktion wurde zuletzt verstärkt von Unzufriedenheit mit Nahles berichtet. So seien ihre öffentlichen Auftritte nicht immer gelungen. Doch vor allem trägt sie als Parteichefin die Verantwortung für die Europawahlkampagne. Mit 15,8 Prozent schnitten die Sozialdemokraten historisch schlecht ab und landeten auf Platz drei hinter den Grünen. Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatte dem «Tagesspiegel» gesagt: «Alles und alle gehören auf den Prüfstand.» In Berlin müssten jetzt «diejenigen Verantwortung übernehmen, die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbeigeführt haben».
An der Parteispitze gilt Nahles zunächst als unangefochten. In stundenlangen Krisensitzungen der SPD-Führungsgremien hatte sie am Montag hinter verschlossenen Türen Unterstützung erhalten, hieß es von Teilnehmern. Die Krise der SPD sei nicht nur mit einer Person verbunden. Nahles selbst sagte, mehrfach sei der Satz gefallen: «Die 15 Prozent, die wir jetzt haben, sind auch in den letzten 15 Jahren entstanden.» Am Rande der Sitzung sagte etwa der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil: «Die SPD hat reichlich Erfahrung mit Wechseln an der Spitze, das hat sich in der Vergangenheit nicht ausgezahlt.»
Nahles sprach von einer Zäsur, machte aber deutlich, dass sie nicht zurücktrete: «Die Verantwortung, die ich habe, spüre ich, die will ich aber auch ausfüllen.» Die SPD-Spitze wird auf einem Parteitag im Dezember neu gewählt.
Der NRW-Abgeordnete Michael Groß forderte in einem Brief eine vorgezogene Wahl: «Nach den sehr bedauerlichen und desaströsen Ergebnissen der SPD bei den Wahlen, muss klargestellt werden, ob die SPD-Bundestagsfraktion hinter ihrer Vorsitzenden steht oder nicht.» Der Brief lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Der «Tagesspiegel» berichtete zuerst darüber.
Nahles sagte: «Ich möchte einfach jetzt Klarheit schaffen, dass wir auch nicht die ganzen nächsten Monate unterschwellig oder wie auch immer Personaldebatten führen, weil ich nicht davon überzeugt bin, dass das die SPD nach vorne bringt.» Sie betonte: «Wenn ich da herausgefordert werde, dann gehe ich mit offenem Visier vor.» Sie wolle in dieser schwierigen Phase «die Klamotten nicht hinwerfen», auch wenn sie selber Fehler gemacht habe.
Die SPD hat seit 2005 mit einer Unterbrechung dreimal mit der Union in einer großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) regiert. Drei führende Vertreter des linken SPD-Flügels forderten am Montag einen Kurswechsel.


Kommentare

Bisher wurden keine Kommentare abgegeben.

Bitte loggen Sie sich ein, um einen Kommentar abgeben zu können.

Autor

Zum Artikel

Veröffentlicht am

Rubriken: Top-Themen und Brennpunkte

Anzeige