Diepholz 13.09.2019 Von Die Harke

Viele Fragen zur Krankenhausstruktur

CDU-Bundestagsabgeordneter Knoerig schreibt offenen Brief an Niedersachsens Sozialministerin Reimann

Mitte August hat der Landkreis Diepholz einen Antrag auf Fördermittel aus dem Krankenhausstrukturfonds zum Neubau eines Zentralklinikums gestellt. In diesem Zusammenhang hat der CDU-Bundestagsabgeordnte Axel Knoerig einen offenen Brief an die Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Frau Dr. Carola Reimann, geschrieben.

Darin heißt es: „Diese Ein-Standort-Lösung wird von allen Fraktionen im Kreistag befürwortet. Bereits seit mehreren Jahren beschäftigen wir uns intensiv mit einer langfristigen Lösungsfindung, was die Zukunfts-fähigkeit unserer Krankenhäuser in Bassum, Diepholz und Sulingen betrifft.“ Dazu habe ein vom Landkreis in Auftrag gegebenes Gutachten durch eine Krankenhaus-Beratungsgesellschaft 2015 festgestellt, dass drei Standorte weder ökonomisch noch versorgungstechnisch dauerhaft tragbar seien. „Inzwischen ist der Landkreis wieder alleiniger Gesellschafter aller Kliniken, so dass die heimische Krankenhausstruktur nun mit Blick auf die Bevölkerungs- und Personalentwicklung zukunftsorientiert ausgerichtet werden soll. Bezüglich des optimalen Standortes wird ein Kriterienkatalog von der Landkreisverwaltung erarbeitet.“

Um bei der Auswahl eine faire Lösung für den Flächenlandkreis Diepholz zu schaffen, habe Knoerig einige offene Fragen. Vor allem gehe es um die Parameter, welche bei der Auswahl der Fördervorhaben im Rahmen des Krankenhausstrukturfonds eine Rolle spielen: „Welche Vorgaben macht das Land dazu? Welche Kriterien sind als besondere Schwerpunkte zu erfüllen? Und inwiefern wird die Standortauswahl bei der Vergabe der Fördermittel berücksichtigt? Hierbei sollten sicherlich vielfältige Aspekte in gleichwertigem Maße Beachtung finden“, schreibt Knoerig.

Dazu zähle neben einer optimalen Auslastung und Wirtschaftlichkeit auf jeden Fall die Erreichbarkeit eines Standortes. Werde es hier bezüglich der Regel- und Vollversorgung bei der Vorgabe einer maximalen Fahrzeit von 30 Minuten bleiben? In wieweit würden nahegelegene Standorte in den Nachbarlandkreisen (Vechta, Lohne) in die Auswahlkriterien mit einbezogen? Wie werde dem Risiko einer Unterversorgung vorgebeugt, wenn weitere Krankenhäuser im regionalen Umfeld mittel- oder langfristig schließen könnten?, will der Bundestagsabgeordnete weiter wissen.

Das betreffe insbesondere den südlichen Teil des Landkreises Diepholz, wo bei einer Schließung des Sulinger Krankenhauses und gegebenenfalls einer weiteren Schließung des Standortes Stolzenau ein riesiger „weißer Fleck“ in der medizinischen Versorgung entstehen würde.

Knoerig schreibt weiter: „Darüber hinaus stellen sich Fragen zur rechtlichen Situation der geplanten Standortschließungen. Werden hier auch Zwischenlösungen möglich sein, insbesondere wenn an dem neuen Standort keine 100-prozentige Ideallösung machbar wäre? Und wie verhält es sich bei der Auflösung bestehender Standorte hinsichtlich bereits bewilligter Förderungen? Hat die Gewährung eines Sicherstellungszuschlages, wie im Falle des Krankenhauses Sulingen, langfristig Einfluss auf eine Berücksichtigung der Standortbewertung aufgrund des geringen Versorgungsstandes? Wie sieht die Situation bezüglich weiterer bereits getä-tigter oder geplanter Investitionen in Erhaltungs- oder Erweiterungsmaßnahmen aus?“

Daher sollte die Standortauswahl „unbedingt eine flächendeckende Versorgung“ in allen Teilen des Landkreises Diepholz sicherstellen. Zu vermeiden sei zugleich, dass Standorte, die wegen urbaner Nähe von der Bevölkerung erfahrungsgemäß wenig angenommen würden, nicht noch vergrößert würden. Solche Investitionen erwiesen sich in der Regel auch auf lange Sicht als unrentabel und sollten nicht zu Lasten essentieller Ansiedlungen im ländlichen Raum gehen.

Im Fokus sollte insbesondere immer die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse stehen: „Zu bedenken ist zudem, dass in der Bevölkerung in den vergangenen Jahren ein grund-sätzlicher Bewusstseinswandel eingesetzt hat. Die Bürger legen heute großen Wert auf hohe Lebensqualität einschließlich exzellenter Qualität in der Gesundheitsversorgung. Daher sind sie auch bereit, längere Fahrwege auf sich zu nehmen, um in spezialisierten Fachabteilungen kompetent behandelt zu werden“, heißt es abschließend.

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Erstellt:
13. September 2019, 12:14 Uhr
Lesedauer:
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