Marja-Liisa Völlers (Zweite von rechts) mit Ausschuss-Chef Wolfang Hellmich (rechts), Dennis Rohde und Siemtje Möller. Büro Völlers

Marja-Liisa Völlers (Zweite von rechts) mit Ausschuss-Chef Wolfang Hellmich (rechts), Dennis Rohde und Siemtje Möller. Büro Völlers

Landkreis 18.02.2019 Von Die Harke

Völlers untersucht Affäre um von der Leyen

Die heimische Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers (SPD) arbeitet als stellvertretendes Mitglied im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre um Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit. Der Ausschuss hat gerade seine erste Sitzung gehabt. Völlers: „Dass es Verstöße gegen das Vergaberecht gab, hat Verteidigungsministerin von der Leyen bereits eingeräumt. Mit dem Untersuchungsausschuss wollen wir in den nächsten Monaten für Klarheit in der Affäre sorgen. Eine zwingende Konsequenz steht für mich allerdings schon jetzt fest: Die Kultur des Verteidigungsministeriums, übermäßig viele Beratungs- und Unterstützungsleistungen auf externe Beratungsagenturen auszulagern, muss ein Ende haben.“

Der Untersuchungsausschuss war als Unterausschuss des Verteidigungsausschusses mit den Stimmen der Opposition beschlossen worden. Er prüft, wer bei der Vergabe von Beraterverträgen die Kontrolle ausgeübt hat, ob und welcher Schaden dabei für die Steuerzahler entstanden ist, wie Regelverstöße verhindert werden können und ob eine zu große Nähe zwischen Beratern und der Amtsseite vorlag.

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Erstellt:
18. Februar 2019, 13:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 27sec

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