Kabinett

Niedersachsens neue Innenministerin Behrens und neuer Sozialminister Philippi vereidigt

Andreas Philippi (SPD), designierter Sozialminister von Niedersachsen.

Andreas Philippi (SPD), designierter Sozialminister von Niedersachsen.

Hannover (dpa/lni). Niedersachsen hat einen neuen Sozialminister. Andreas Philippi (SPD) erhielt am Mittwoch im Landtag zunächst von Ministerpräsident Stephan Weil seine Ernennungsurkunde und legte anschließend seinen Amtseid ab. Philippi ist Nachfolger der bisherigen Sozialministerin Daniela Behrens (SPD), die neue Innenministerin geworden ist für den langjährigen Amtsinhaber Boris Pistorius (SPD), nun neuer Bundesverteidigungsminister.

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Der neue Sozialminister sagte laut Mitteilung: „Die Corona-Pandemie hat uns die Probleme der heutigen Zeit schonungslos offenbart und Handlungsbedarfe noch einmal verstärkt. Sei es in der Kinder- und Jugendarbeit, auf dem Arbeitsmarkt, in Fragen der Geschlechtergerechtigkeit oder im Bereich des Gesundheitswesens und der Pflege.“ Er habe großen Respekt vor der Aufgabe und freue sich darauf.

Philippi dankt Vorgängerin Behrens

Philippi dankte seiner Vorgängerin. Behrens habe in dieser Legislaturperiode bereits wichtige Prozesse und Veränderungen auf den Weg gebracht. Die neue Legislaturperiode läuft erst seit wenigen Monaten - im vergangenen Oktober wurde ein neuer Landtag gewählt.

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Philippi war zuvor Bundestagsabgeordneter. Der 57-Jährige hatte bei der Bundestagswahl 2021 seinen Wahlkreis Göttingen direkt gewonnen. Er ist Facharzt für Chirurgie und Notfallmedizin. Im Sozialministerium sind ebenfalls die Themen Gesundheit, Arbeit und Gleichstellung angesiedelt.

Behrens: Aufnahme von Geflüchteten eine „Herkulesaufgabe“

Niedersachsens neue Innenministerin Daniela Behrens sieht die Aufnahme von Geflüchteten als einen ihrer Arbeitsschwerpunkte. Die Aufnahme sei eine „Herkulesaufgabe“, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im Landtag in Hannover.

Als weitere Schwerpunkte nannte sie unter anderem einen respektvollen Umgang mit Polizei und Feuerwehr sowie die Bekämpfung von Gewalt an Frauen und Kindern. „Das ist auch nicht akzeptabel, wie mit Frauen und Kindern umgegangen wird.“ Behrens ist die erste Innenministerin in der Geschichte Niedersachsens.

Auf die Frage einer Journalistin, ob sie privat mit der Polizei zu tun gehabt habe, sagte Behrens mit einem Schmunzeln: „Außer ein paar Geschwindigkeitsüberschreitungen hält es sich in Grenzen.“

Weil musste Kabinett umbauen

In der vergangenen Woche wurde überraschend verkündet, dass Pistorius neuer Verteidigungsminister wird. Drei Tage danach verkündete Ministerpräsident Weil die Nachfolgelösung. Behrens war knapp zwei Jahre Sozialministerin des Landes. Im Mittelpunkt ihrer Arbeit stand die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Für ihr Management in der Pandemie erhielt sie vielfach Lob und Anerkennung.

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Mit Pistorius verlor Weil einen langjährigen Weggefährten und engen Vertrauten. Beide hatten mit der neuen Landesregierung aus SPD und Grüne ihre dritte Amtszeit begonnen. Pistorius wurden zuvor bereits immer wieder Ambitionen auf ein Ministeramt auf Bundesebene nachgesagt. Diese konzentrierten sich allerdings meist auf das Innenressort.

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