Berlin. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (B‘90/Grüne) gibt sich mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz gelassen. Das Verhältnis sei „wie in jeder guten Ehe“, sagte Baerbock am Dienstagabend in der ARD-Talksendung „Maischberger“.

Die Arbeit in der Ampel-Koalition verglich die Grünen-Politikerin mit einem „Ehevertrag“ und sagte zu den Differenzen im Kabinett: „Reibung erzeugt bekanntermaßen auch immer Wärme. Deswegen, glaube ich, ist es gut, dass wir gerade bei so schwierigen Fragen auch intensiv miteinander diskutieren. Aber wir treiben uns nicht in den Wahnsinn“.

Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist seit 8. Dezember 2021 offiziell im Amt. Es ist das erste Bündnis aus SPD, Grünen und FDP in Bund.

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Die Außenministerin äußerte sich in der Sendung auch zu Berichten, wonach China Kampfdrohnen an Russland liefere. China habe als Mitglied des Sicherheitsrates eine besondere Verantwortung. Das bedeute, „dass man einem Aggressor, einem Staat, einem Präsidenten, der einen Angriffskrieg führt, der völkerrechtswidrig ist, keine Drohnen zur Verfügung stellen darf.“

Chinas Angaben werden überprüft

China habe derartige Lieferungen bestritten. Aber „das überprüfen wir und wir machen jeden Tag deutlich, dass eine Unterstützung nicht im Rahmen des Völkerrechts ist“, so Baerbock.

Zur Rolle Deutschlands bei möglichen Friedensverhandlungen mit Russland sagte die Außenministerin: „Wir unterstützen die Ukraine bei ihrem Recht auf Selbstverteidigung. Aber am Ende wird die Ukraine darüber verhandeln, wie ein Frieden für sie aussehen wird. Und keine deutsche Außenministerin und kein Bundeskanzler wird den Ukrainern sagen, was mit ihrem Land zu tun und zu machen haben.“

RND/stu