Nach Gipfel in Berlin

Geflüchtete: Städtetag fordert Länder zu dauerhaftem Ausbau von Aufnahme­kapazitäten auf

ARCHIV - 20.08.2021, Brandenburg, Doberlug-Kirchhain: Eine Frau, die zusammen mit weiteren Ortskräften aus Afghanistan am 20. August auf dem Gelände der DRK-Flüchtlingshilfe in der Erstaufnahmeeinrichtung in Brandenburg angekommen ist, sitzt in einem Zelt. Im Rahmen der aktuellen Aufnahmeaktion afghanischer Ortskräfte hat der Bund bislang rund 130 Ortskräfte sowie deren Familienangehörige nach Sachsen-Anhalt verteilt. (zu dpa: «Rund 130 afghanische Ortskräfte nach Sachsen-Anhalt verteilt») Foto: Patrick Pleul/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

ARCHIV - 20.08.2021, Brandenburg, Doberlug-Kirchhain: Eine Frau, die zusammen mit weiteren Ortskräften aus Afghanistan am 20. August auf dem Gelände der DRK-Flüchtlingshilfe in der Erstaufnahmeeinrichtung in Brandenburg angekommen ist, sitzt in einem Zelt. Im Rahmen der aktuellen Aufnahmeaktion afghanischer Ortskräfte hat der Bund bislang rund 130 Ortskräfte sowie deren Familienangehörige nach Sachsen-Anhalt verteilt. (zu dpa: «Rund 130 afghanische Ortskräfte nach Sachsen-Anhalt verteilt») Foto: Patrick Pleul/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Berlin. Der Deutsche Städtetag hat nach der Ministerpräsidenten­konferenz die Länder in die Pflicht genommen, mehr Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete bereitzustellen.

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„Wir können keine weiteren kommunalen Flächen und Gebäude für die Unterbringung aus dem Hut zaubern“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Münster, Markus Lewe (CDU), dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). „Die Länder müssen ihre Aufnahmekapazitäten deshalb deutlich ausbauen und auch dauerhaft vorhalten. Dazu hat die Ministerpräsidenten­konferenz heute leider keine klaren Aussagen gebracht.“

Lewe forderte auch den Bund zum Handeln auf. „Der Bund sollte in einem abgestimmten Konzept eigene Unterbringungs­kapazitäten zur Erstaufnahme aufbauen, um damit Länder und Kommunen bei hohen Zugangszahlen zu entlasten“, sagte er. „Verbindliche Beschlüsse muss jetzt ein Bund-Länder-Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz liefern. Ich sehe nicht, dass wir damit bis zum 10. Mai warten können.“

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Es gehe darum, die Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, bestmöglich unterzubringen und zu integrieren, betonte der CDU-Politiker. „Das ist eine große humanitäre Verantwortung. Die Städte tun alles, um ihr gerecht zu werden – aber wir sind am Limit und der Druck ist enorm. Bund und Länder müssen jetzt liefern.“


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