Newsletter „What's up, America?“

Fünf Gründe für eine US-Präsidentin Nikki Haley

Wird sie die erste Frau im Oval Office? Nikki Haley, frühere Gouverneurin von South Carolina und von 2017 bis 2018 Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen.

Wird sie die erste Frau im Oval Office? Nikki Haley, frühere Gouverneurin von South Carolina und von 2017 bis 2018 Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen.

Liebe Leserinnen und Leser,

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haben Sie am Mittwoch, 15. Februar 2023, um 17 Uhr schon etwas vor? Wenn nicht, melden Sie sich doch einfach mal an für einen Online-Event im schönen Charleston in South Carolina. Dort wird Nikki Haley samt Familie vor die Kameras treten und „eine besondere Ankündigung“ machen.

Der Auftritt in Charleston ist der Beginn einer Geschichte, die uns alle wohl noch lange beschäftigen wird. Haley wird ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl am 5. November 2024 bekanntgeben. Die 51-Jährige Republikanerin startet zwar als krasse Außenseiterin, bringt aber so viele Pluspunkte mit, dass man ihr tatsächlich zutrauen kann, am Ende ins Weiße Haus einzuziehen.

Herzlich willkommen zu unserem USA-Newsletter „What‘s up, America?“. Einmal mehr wenden wir uns abseits des schon bekannten Nachrichtenstroms den kommenden Dingen zu. Heute geht es um fünf Gründe, warum die Amtsnachfolgerin von Joe Biden allen ernstes Nikki Haley heißen könnte.

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1. Haley fängt ganz unten an

Nikki Haley? Die meisten Amerikanerinnen und Amerikaner hatten diese Frau schon gar nicht mehr auf dem Zettel. Haley wurde 2011 Gouverneurin von South Carolina, als erste Frau auf diesem Posten. 2017 rückte sie vorübergehend ins internationale Rampenlicht: Der damalige Präsident Donald Trump machte sie zur Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen.

Haley machte ihre Sache überraschend gut, gab den Posten aber schon im Oktober 2018 von sich aus wieder auf. Zwischen ihr und Trump gab es Spannungen – die sich aber nie vollständig ausleuchten ließen. Haley vermied aus taktischen Gründen stets den offenen Bruch mit Trump und den Trumpisten.

Auf eigenen Wegen: Nikki Haley (2. v. l.) im Jahr 2021 bei einer Podiumsdiskussion der Republikaner in Iowa.

Auf eigenen Wegen: Nikki Haley (2. v. l.) im Jahr 2021 bei einer Podiumsdiskussion der Republikaner in Iowa.

Genau dazu aber kommt es nun am 15. Februar: Ihre Ankündigung ist eine klare innerparteiliche Kampfansage. Haley traut sich das in einem Moment, in dem sie, wenn man nach aktuellen Umfragen geht, chancenlos erscheint.

Die Demoskopiefirma Morning Consult fragte Ende Januar im Auftrag von „Newsweek“ 3459 „Republikaner, die sich wohl auch an den Vorwahlen beteiligen“ nach ihren Favoriten. 48 Prozent waren für Donald Trump, 31 Prozent für Ron DeSantis, den Gouverneur von Florida, 8 Prozent für den früheren Vizepräsidenten Mike Pence. Für Haley waren nur bestürzende 3 Prozent.

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Doch Umfragen wie diese könnten schon im nächsten Moment Schall und Rauch sein. Amerika, das weiß jeder, liebt die Story von einem, der ganz unten anfängt und sich dann hocharbeitet. Tatsächlich zeigt die Wahlforschung, dass nicht die Ausgangssituation das Entscheidende ist, sondern die Dynamik der Entwicklung: Niemals wird zum Shootingstar, wer zu Beginn eines Wahlkampfs bereits überbewertet ist. Trump und DeSantis tragen diese Bürde derzeit auf Schritt und Tritt mit sich herum – während Haley das Potenzial hat, ihre Nation zu überraschen und mitzureißen.

2. Haley wäre die erste amerikanische Präsidentin

Ist es nicht endlich Zeit für die erste Frau im Oval Office? Immer mehr Amerikanerinnen und Amerikaner stimmen da prinzipiell zu. In jüngster Zeit steigen deswegen auch wieder die Aktien von Kamala Harris.

Inzwischen werden bei den US-Demokraten Strategien diskutiert, durch eine Kandidatin fürs höchste Amt die Wahl 2024 zu einer Art Abstimmung über die sozio-kulturelle Modernität der USA zu machen: nein zum Machogehabe vieler Männer, nein zu einem strengeren Abtreibungsrecht. Ein Wahlkampf dieser Art wäre nicht ohne Risiko, könnte den Demokraten aber eine Mehrheit verschaffen.

Für die Republikaner läge der eleganteste Konter darin, auch ihrerseits eine Frau aufzustellen. In Großbritannien und in Deutschland waren es die Konservativen, die an dieser Stelle sogar historisch die Nase vorn hatten. Margaret Thatcher und Angela Merkel verhalfen bekanntlich ihren in eine Krise geratenen Parteien nicht nur am Wahltag zu Erfolgen, sondern über viele Jahre hinweg.

3. Haley spricht das konservative Amerika an

Nikki Haley wurde 1972 in Bamberg, South Carolina, als Nimrata Nikki Randhawa geboren. Sie ist das Kind indischer Einwanderer. 1996 heiratete sie den Soldaten Michael Haley. 1997 nahm sie auch dessen christlichen Glauben an. Ist das ein Fall von Überanpassung, wie rechte und linke Kritiker Haleys munkeln?

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Haley beherrscht jedenfalls die konservative Klaviatur. Sie bekennt sich zu christlichen Werten, sie ist gegen Abtreibungen nach der 20. Schwangerschaftswoche, sie ist für niedrige Steuern und für eine Gesellschaft, die nicht immer gleich nach dem Staat ruft. Auch als Tochter von Migranten, betont sie, sie sei beim heiklen Thema Zuwanderung dafür, dass alle strikt nach den Regeln spielen. In der Außenpolitik ist sie klarer sortiert als Trump. Haley sagt nein zum russischen Vormachtstreben, nein zu jeder Form von Naivität gegenüber Nordkorea und ja zur Unterstützung Israels.

Außenpolitisch klar sortiert: Nikki Haley, damals Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, in einer Sitzung des Weltsicherheitsrats.

Außenpolitisch klar sortiert: Nikki Haley, damals Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, in einer Sitzung des Weltsicherheitsrats.

Dies alles dürfte ausreichen, um bei den Präsidentschaftswahlen das konservative Amerika anzusprechen und politisch einzusammeln. Zwar gibt es am rechten Rand, etwa bei den Evangelikalen, religiöse Eiferer, die wegen Haleys indischer Abstammung misstrauisch sind und bleiben. In Wahrheit sei Haley ein „raghead“, zischte im Jahr 2010 der damalige republikanische Senator Jake Knotts, ein innerparteilicher Gegner Haleys. „Ragheads“ (wörtlich: Lappenköpfe) ist eine abwertende Bezeichnung für Muslime, Araber oder Sikhs, die auf dem Kopf ein Tuch oder einen Turban tragen.

4. Haley wendet sich auch an die Mitte

Als weit aufgestiegene Migrantentochter mit einem Bachelor in Rechnungswesen ist Haley ein Vorbild für die politische und gesellschaftliche Mitte in den USA. Normalverdiener aus der Mittelschicht werden ihr genauer zuhören als dem in großen Wohlstand hineingeborenen Milliardär Donald Trump.

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Haley hat Trump nie öffentlich verdammt, sondern blieb für dessen Unterstützerinnen und Unterstützer wählbar. Zugleich aber hielt sie so weit Distanz zu ihm, dass auch Trump-Gegner von ihr nicht abgestoßen werden. Jüngst fasste sie bei einem Auftritt im Sender Fox ihre Linie so zusammen: „Auch wenn viele es nicht wahrhaben wollen: Ich übernehme nicht irgendwelche Vorgaben. Ich habe meinen eigenen Kopf und sortiere für mich selbst, was ich richtig finde und was ich falsch finde.“

Über Trumps Rolle beim Sturm aufs Kapitol am 6. Januar 2021 sagte Haley dem Onlineportal Politico: „Wir müssen einsehen, dass er uns im Stich gelassen hat. Er ging einen Weg, den er nicht hätte gehen sollen, und wir hätten ihm nicht folgen sollen, und wir hätten nicht auf ihn hören sollen. Und das dürfen wir nicht noch einmal zulassen.“

5. Haley kennt die Welt

Für die internationalen Herausforderungen des Präsidentenamts ist Haley sehr viel besser vorbereitet, als Trump es im Wahljahr 2016 war. Auch bringt sie sehr viel mehr Erfahrung und Weltwissen mit als Ron DeSantis.

Ihren pragmatischen, kenntnisreichen Umgang mit auswärtigen Angelegenheiten bewies Haley nicht erst in ihrer Zeit als Botschafterin bei den Vereinten Nationen 2017 und 2018. Schon zuvor, als Gouverneurin von South Carolina, trat sie als betont weltoffene Repräsentantin der USA in Erscheinung, etwa gegenüber der deutschen Automobilindustrie, die in Haleys Amtszeit kräftig in Standorte in South Carolina investierte. Das BMW-Werk in Spartanburg wuchs mittlerweile sogar zum weltweit wichtigsten Werk des bayerischen Konzerns heran. Auch Mercedes-Benz produziert in South Carolina.

Anders als Trump nahm Haley nie eine feindselige Haltung gegenüber der deutschen Automobilindustrie ein. Sie hielt auch nichts von Abschottung. In ihrem Heimatstaat South Carolina sagen Beobachter, Haley habe schon damals eher aufs Anlocken innovativer Investoren aus Europa gesetzt – eine Strategie, die derzeit in den USA mit großem Eifer von Küste zu Küste umgesetzt wird.

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Nikki Haley und der indische Premierminister Narendra Modi im Juni 2018 in New Delhi.

Nikki Haley und der indische Premierminister Narendra Modi im Juni 2018 in New Delhi.

Dass Haley in der globalen Machtpolitik der kommenden Jahre die „indische Karte“ spielen könnte, entzückt Vordenker in den außenpolitischen Think Tanks. Die Beziehungen der USA zum Milliardenvolk der Inder gilt als Schlüsselelement einer intelligenten Eindämmung Chinas im 21. Jahrhundert.

Auch Kamala Harris hat zwar indische Vorfahren. Doch nur Haley saß schon mal mit Indiens Premier Narendra Modi zu längeren Beratungen unter vier Augen zusammen: im Juni 2018, als sie in ihrer Eigenschaft als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen zu Gast in Neu Delhi war.

FACTS AND FIGURES: Der Druck auf Russland bleibt

Eine breite Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner will den Druck auf Russland aufrechterhalten. Das ergab eine YouGov-Umfrage im Auftrag des Fernsehsenders CBS. Für eine Fortsetzung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland sind 74 Prozent (Demokraten 79, Republikaner 72). Für eine Fortsetzung der Wirtschafts- und Waffenhilfe für die Ukraine sind 69 Prozent (Demokraten 81, Republikaner 57).

POPPING UP: Putins neues Problem heißt GLSDB

In der militärischen Buchstabensuppe kommt dieser Tage eine für Laien noch unbekannte Kombination zu neuer Prominenz: GLSDB steht für „Ground-launched small diameter bomb“, ein von Boeing und Saab entwickeltes System, das der ukrainischen Armee helfen soll, sich besser gegen russische Einheiten zu wehren, ohne gleich nach Flugzeugen zu rufen. In den nächsten Hilfspaketen für die Ukraine soll auf Wunsch von Präsident Joe Biden die Waffe enthalten sein.

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Der Effekt der GLSDB ist durchaus mit einem Bombenabwurf aus der Luft zu vergleichen – jedoch wird das Geschoss am Boden gestartet und beschreibt dann einen hohen Bogen. Die Reichweite liegt bei rund 150 Kilometern, die „smarten Bomben“ werden mit verblüffender Präzision ins Ziel geführt und können sich dem Feind auf Wunsch auch von hinten nähern.

Nach Auffassung des früheren US-Generals Ben Hodges, einst Oberkommandierender der amerikanischen Truppen in Europa, wird das neue System die Rückzugsräume für die Russen reduzieren: Auch auf der Krim werde damit „das Leben für die russische Marine, Luftwaffe und Munitionslieferanten bald sehr unangenehm.“

WINNER: McCarthy sammelt Punkte

Die US-Demokraten blicken auf ihn wie auf ein hohläugiges Gespenst, das sie verfolgt. Die Republikaner muteten ihm eine Serie immer neuer erfolgloser Wahlgänge zu, bevor sie ihn endlich zum Speaker des Repräsentantenhauses machten. Inzwischen aber scheint sich der von allen Seiten gefledderte Kevin McCarthy (58) einzurichten in seiner neuen Funktion.

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Will seriös weiter verhandeln: Der Republikaner Kevin McCarthy, Chef des Repräsentantenhauses nach seinen ersten Gesprächen mit Präsident Joe Biden über die Schuldenobergrenze.

Will seriös weiter verhandeln: Der Republikaner Kevin McCarthy, Chef des Repräsentantenhauses nach seinen ersten Gesprächen mit Präsident Joe Biden über die Schuldenobergrenze.

Die ersten Vier-Augen-Gespräche mit Präsident Joe Biden über das heikle Thema Schuldenobergrenze hat McCarthy bereits hinter sich. Die Republikaner wollen das „debt ceiling“ nicht einfach anheben, sondern verlangen eine Umkehr zu mehr Sparsamkeit. Als McCarthy dies nach seinem Termin bei Biden Journalisten und Journalistinnen vor dem Weißen Haus erläuterte, hörte er sich nicht radikal an, sondern durchaus rational. Zumindest müsse „ein Pfad“ sichtbar werden, der irgendwann wieder zurückführe zu einem ausgeglichenen Haushalt. Für diesen Ansatz sammelt McCarthy derzeit Pluspunkte bei einer zunehmenden Zahl von Kommentatorinnen und Kommentatoren sowie Ökonominnen und Ökonomen in den USA.

Die Verschuldung der USA beträgt aktuell mehr als 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In Deutschland sind es 60 Prozent, das entspricht der Obergrenze nach dem Maastricht-Vertrag.

„Wir haben einander versprochen, dass wir seriös weiter verhandeln werden“, sagte McCarthy über seine Gespräche mit Präsident Biden.

LOSER: Trump verliert Helfer und Geld

Armer Donald Trump: Der frühere US-Präsident kann nicht mehr auf die gewohnte Unterstützung durch ihm politisch nahestehende Milliardäre rechnen. Zudem gibt es neuerdings Zweifel, ob der 76-Jährige selbst überhaupt noch als Milliardär gelten kann.

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War am Ende alles doch etwas zu teuer? Als "Trump Force One" bezeichnete Trump stolz sein Privatflugzeug, das ihm nach dem Ausscheiden aus dem Weißen Haus half, den Verlust von Privilegien zu verschmerzen.

War am Ende alles doch etwas zu teuer? Als "Trump Force One" bezeichnete Trump stolz sein Privatflugzeug, das ihm nach dem Ausscheiden aus dem Weißen Haus half, den Verlust von Privilegien zu verschmerzen.

Laut „Financial Times“ markierte soeben das vom milliardenschweren Industriellen Charles Koch geführte Spendernetzwerk Americans for Prosperity eine neue Distanz zu Trump. „Das Beste für das Land wäre es, 2025 einen Präsidenten zu haben, der ein neues Kapitel aufschlägt“, schrieb Emily Seidel, Geschäftsführerin der politischen Kampagnengruppe des Netzwerks, in einer am Wochenende veröffentlichten Erklärung. Zuvor hatte schon der Club for Growth, der einst Trump unterstützte, deutlich gemacht, dass er sich für 2024 einen anderen Kandidaten wünscht.

Der Rückzug der einstigen Trump-Spender fällt in eine Zeit, in der auch Trumps eigene finanzielle Kraft nachzulassen scheint. Mit Blick auf Trumps Steuererklärung von 2020 erklärten Finanz- und Steuerexperten dem Onlineportal The Daily Beast, Trump habe offenbar „nur noch Zugang zu einem Gesamtbetrag zwischen 30 und 100 Millionen Dollar“.

WAY OF LIFE: Apple-Alarm in Colorado

Frisco im Bundesstaat Colorado ist eigentlich ein Ort zum Durchatmen. Im Winter strömen hier Skifahrer von weit her zusammen und finden Entspannung zwischen malerischen Bergen und einem blinkenden See.

Neuerdings aber häufen sich Störgeräusche in Frisco, genauer: Alarmsignale. Die Ursache liegt in der Digitalisierung der Handgelenke. Die neue Apple Watch mit „crash detection“ – automatischer Sturzerkennung – gönnt den Notrufzentralen von Frisco keine Ruhe mehr. Meist ist es Fehlalarm, mal vielleicht durch die ruckartige Bewegung eines Skifahrers, mal durch den Sturz eines Rodlers in den weichen Schnee.

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„Mein ganzer Tag besteht darin, Unfallbenachrichtigungen zu verwalten“, stöhnt Trina Dummer vom regionalen Rettungsdienst in der „New York Times“. Zwischen dem 13. und dem 22. Januar setzten Armbanduhren in 185 Fällen Notsignale ab. Das Problem: Ob die Lage wirklich ernst ist oder nicht, lässt sich oft nur per Rückruf klären. Ist dieser nicht möglich, entsteht eine unklare Lage – und Stress.

Eigentlich eher ein stiller Ort: Frisco, Colorado.

Eigentlich eher ein stiller Ort: Frisco, Colorado.

„Apple müsste eigentlich ein eigenes Callcenter einrichten“, sagt Dummer. Doch der Konzern schafft mit seiner gut gemeinten Technik einfach mal neue Komplexitäten, mit denen andere sich dann irgendwie arrangieren müssen. Ein Skifahrer räumte genervt ein: „Seit drei Tagen wählt meine Uhr 911.“ Das ist der amerikanische Notruf.

Apple kontert, in vielen anderen Gegenden der USA seien zur gleichen Zeit Menschen dank „crash detection“ aus lebensgefährlichen Situationen gerettet worden. Solche Fälle sind tatsächlich nachweisbar.

Colorado aber mit seinen Rodlern, Skifahrern und Holzhackern scheint für Apple-Watch-Werbewochen einfach nicht das geeignete Pflaster zu sein. Das kann auch der Mann bestätigen, der in einem Vergnügungspark in Colorado beim Strongman-Spiel kräftig mit einem Hammer auf einen Hebel schlug, um eine Glocke zu läuten. Sein Schwung war stark, die Glocke schlug an, Frau und Kinder schienen gebührend beeindruckt zu sein – „bis meine Uhr anfing, dieses Geräusch wie eine Luftschutzsirene zu machen“.

Der nächste USA-Newsletter erscheint am 21. Februar. Bis dahin: Stay cool – and stay sharp!

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Ihr Matthias Koch

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