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Weiter große Lücken bei der Bundeswehr

Pistorius will 2-Prozent-Ziel bei Verteidigungsausgaben bis 2025 erreichen

Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Verteidigungsminister Boris Pistorius.

© Quelle: IMAGO/photothek

Verteidigungsminister Boris Pistorius hält es für unwahrscheinlich, bis 2030 alle Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr zu schließen. Daher müsse man Prioritäten setzen. Eine davon sei, die 2-Prozent-Zielmarke bei den Verteidigungsausgaben bis 2025 zu erreichen.

 

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius will den Wehretat bis 2025 auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. „Ich hätte gerne einen erhöhten Verteidigungsetat etabliert, der die 2-Prozent-Zielmarke der Nato sicherstellt“, sagte er im Interview mit der „Welt am Sonntag“. Dabei habe es höchste Priorität sicherzustellen, „dass wir auch in der Beschaffung von Waffen und Munition in der neuen Zeit angekommen sind“.

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Pistorius äußerte sich optimistisch bezüglich der geplanten Erhöhung des Verteidigungshaushalts für das Jahr 2024. „Ich habe grundsätzlich eine zuversichtliche Haltung“, sagte er. Ob die geforderten 10 Milliarden Euro tatsächlich bewilligt würden, „werden wir sehen“. Der Verteidigungsminister betonte, dass es ihm ebenfalls missfalle, „dass wir eine Milliarde nach der anderen für Waffensysteme ausgeben müssen. Aber dazu gibt es nach meiner Überzeugung keine Alternative.“

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Lücken in Bundeswehr bis 2030 nicht vollends geschlossen

Mit einer baldigen Schließung der Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr rechnet Pistorius nicht. „Wir wissen alle, dass die vorhandenen Lücken bis 2030 nicht vollends geschlossen werden können. Deswegen müssen wir Prioritäten setzen“, sagte der SPD-Politiker. Eine dieser Prioritäten sei der Schutz der Ostflanke der Nato. „Für uns heißt das zunächst, bis 2025 eine vollständig ausgerüstete Division aufzubauen und zur Response Force der Nato angemessen beizutragen.“

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„Die Bundeswehr hat drei Aufgaben zu erfüllen: Landes- und Bündnisverteidigung sowie internationale Kriseneinsätze. Dafür braucht es Fähigkeiten, unterlegt mit Material und Personal“, erklärte Pistorius im Blick auf den hohen Bedarf der Bundeswehr. Auch Waffenlieferungen an die Ukraine zur Unterstützung im Krieg gegen Russland hätten Lücken bei der Bundeswehr gerissen. Pistorius hatte Ende Januar angekündigt, dafür Gespräche mit der Rüstungsindustrie zu führen.

RND/vkoe/dpa

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