Newsletter „Klima-Check“

Was heißt das Ende von Lützerath fürs Klima?

Polizisten nach der Räumung von Lützerath, vor der Abbruchkante des Tagesbaus Garzweiler II bei Erkelenz.

Polizisten nach der Räumung von Lützerath, vor der Abbruchkante des Tagesbaus Garzweiler II bei Erkelenz.

Liebe Leserinnen und Leser,

dieser Freitag, der 13. Januar, könnte in die Geschichte eingehen. Es wird der Tag sein, an dem die Räumung des symbolisch aufgeladenen Lützerath im Rheinischen Braunkohlerevier endete – jedenfalls im Großen und Ganzen, wie die Polizei meldet. Vieles spricht dafür, dass der Protest gegen die Zerstörung des früheren Dörfchens zum Zwecke des Abbaus der darunterliegenden Kohle noch lange in Erinnerung bleiben wird: wegen seines großen Umfangs vor Ort, wegen der Aufmerksamkeit, die die Aktivistinnen, Aktivisten und ihre vielen prominenten Unterstützerinnen und Unterstützer bundesweit erregten, aber auch als Meilenstein der Klimabewegung.

Die Frage ist nur, wofür dieser Meilenstein, wofür das Symbol steht. Die Klimaaktivistinnen und -aktivisten vor Ort und viele Stimmen aus ganz Deutschland sehen in Lützerath das Versagen der Politik, die schon so viele Dörfer geopfert hat und nun, obwohl jede zusätzlich verfeuerte Kohle das Klima weiter ruiniert, sehenden Auges auch noch diese Vorkommen freigibt – „für die Profitinteressen eines Kohlekonzerns“, wie sie mit Blick auf den Energieversorger RWE sagen. „1,5 Grad heißt: Lützi bleibt“, war der Slogan der Bewegung gewesen.

Vor anderthalb Jahren besuchte die Gründerin von Fridays for Future, die Schwedin Greta Thunberg, das Dorf Lützerath. Gemeinsam mit Klimaaktivistin Luisa Neubauer (links) hielten sie bei einem Pressetermin ein Schild mit der Aufschrift „Verteidigt Lützerath, verteidigt 1,5 Grad“.

Vor anderthalb Jahren besuchte die Gründerin von Fridays for Future, die Schwedin Greta Thunberg, das Dorf Lützerath. Gemeinsam mit Klimaaktivistin Luisa Neubauer (links) hielten sie bei einem Pressetermin ein Schild mit der Aufschrift „Verteidigt Lützerath, verteidigt 1,5 Grad“.

Anders sieht es der grüne Bundesminister für Klimaschutz, Robert Habeck (Grüne). „Es gibt viele gute Anlässe, für mehr Klimaschutz zu demonstrieren, meinetwegen auch gegen die Grünen. Aber Lützerath ist schlicht das falsche Symbol“, hat er jetzt dem „Spiegel“ gesagt.

Das Dorf sei eben nicht das Symbol für ein Weiter-so beim Braunkohletagebau, sondern: „Es ist der Schlussstrich“, so Habeck. Zwar gehöre zum Deal der Bundesregierung und der NRW-Regierung – auch dort mit grüner Beteiligung –, dass Lützerath weicht. Aber Kern der Vereinbarung sei ja, den Kohleausstieg im dortigen Kohlerevier um acht Jahre auf 2030 vorzuziehen, fünf noch belebte Ortschaften und Höfe mit rund 450 Bewohnern sowie den Hambacher Forst zu retten und die genehmigte Kohleabbaumenge vor Ort zu halbieren.

Was das Ende von Lützerath und das Verfeuern der Kohle unter dem Dorf fürs Klima bedeutet, prüfen wir in dieser Woche im Faktencheck in diesem Newsletter. Was aber unabhängig davon stimmt: Lützerath bleibt – im kollektiven Gedächtnis. „In Lützerath kristallisieren sich in diesen Tagen Wut, Entschlossenheit und Verzweiflung der radikalen Klimaschützer“, schreibt RND-Chefredakteurin Eva Quadbeck in ihrem Leitartikel zum Thema.

Die Protestierenden hätten mit ihrer Beharrlichkeit dafür gesorgt, dass die Nation Lützerath und den 280-Millionen-Tonnen-Deal nicht vergessen – und die „Hypothek in Sachen Klimaschutz“, die in Lützerath erneut aufgenommen worden sei. „Um diese Einsparung tatsächlich zu leisten, dafür muss die Kraft Ende dieses Jahrzehnts aufgebracht werden.“

 

Faktencheck der Woche

Ein Energiekonzern will ein Dorf abreißen, um Kohle abzubaggern. Klimaaktivisten und -aktivistinnen wollen das verhindern: Das war die Ausgangslage im rheinischen Lützerath. Doch wie ist die Geschichte des Dorfes, was hat es mit dem RWE-Deal der Grünen auf sich, wäre die Zerstörung von Lützerath noch zu verhindern gewesen – und was heißt der Abbau der Braunkohle unter dem Dorf für den Klimaschutz? Wir klären die Fakten:

Was und wo ist Lützerath genau?

Lützerath war eine aus 23 Anwesen bestehende Siedlung direkt an der Abbruchkante des Tagebaus Garzweiler II, gehörte zur Stadt Erkelenz im Rheinland und unter der 110 Millionen Tonnen Braunkohle lagern. Schon jetzt tut sich an der einen Seite die unwirkliche Kraterlandschaft des Braunkohletagebaus Garzweiler auf, eine Szenerie wie von einem anderen Planeten.

Die ursprünglich rund 100 Bewohner des Ortes waren schon vor der Räumung alle weggezogen, die Gebäude wurden zuletzt seit Längerem von Klimaaktivistinnen und -aktivisten bewohnt. Ein Teil von ihnen lebte zuletzt auch in Baumhäusern, Wohnwagen und Zelten. Obwohl die Gebäude heruntergekommen waren, entstand bei Reporterinnen und Reportern noch bis zur Räumung der Eindruck einer jahrhundertealten Kulturlandschaft.

Warum will RWE Lützerath abreißen?

Unter dem Dorf befinden sich besonders große Braunkohlevorkommen, die RWE abbaggern will. Dies sei nötig, um die Energieversorgung sicherzustellen, sagt der Konzern. Er hat dabei die Rückendeckung der nordrhein-westfälischen Landesregierung aus CDU und Grünen. In der aktuellen Krisensituation sei jedem klar, dass die Kohle unter Lützerath gebraucht werde, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) dem KStA: „Niemand hat die Entscheidung leichten Herzens getroffen, diese Kohle in Anspruch zu nehmen.“

Polizeiautos und Polizisten stehen vor der Räumung vor dem Ort Lützerath.

Polizeiautos und Polizisten stehen vor der Räumung vor dem Ort Lützerath.

Was sagen die Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten?

Sie bestreiten, dass die unter „Lützi“ gelegene Kohle wirklich gebraucht wird, und verweisen dabei unter anderem auf eine Studie von Wissenschaftlern mehrerer Universitäten, die sich als CoalExit Research Group zusammengeschlossen haben. Demnach reicht die Kohle im aktuellen Abbaubereich allemal aus, auch unter den Bedingungen der durch den Ukraine-Krieg ausgelösten Energiekrise. Dieser Lesart zufolge hat es RWE vor allem deshalb auf Lützerath abgesehen, weil sich die Kohle dort leichter und damit profitabler gewinnen lässt. Der Konzern bestreitet das.

Wem gehört Lützerath?

Alle Gebäude und Grundstücke gehören dem Energiekonzern RWE, der sie mit Entschädigungen von den früheren Eigentümerinnen und Eigentümern erworben hat. Die Umsiedlung des Ortes begann 2006 und wurde im Oktober 2022 endgültig abgeschlossen. Zielort war, wie für den bereits abgerissenen Nachbarort Immerath, das westlich gelegene neue Dorf „Immerath neu“. Lützerath wird nicht als eigenständiger Ortsteil neu errichtet.

Wer hat entschieden, die Siedlung jetzt von der Polizei zu räumen?

Es gab mehrere Klagen gegen den Abriss – alle waren von Gerichten abgewiesen worden – letztinstanzlich und ohne die Möglichkeit weiterer Klagen im März vorigen Jahres. Verschiedene Politikerinnen und Politiker hatten sich deshalb dieser Tage so geäußert wie der Jurist, Innenpolitiker und Fraktionsvize der FDP im Bundestag, Konstantin Kuhle: „Die Erzählung, die Lützerath-Räumung diene ‚nur den Interessen von RWE‘, ist absurder Quatsch“, hatte er getwittert. „Wenn Rechtsschutzmöglichkeiten erschöpft sind, dient die Durchsetzung angefochtener Entscheidungen der Rechtsordnung insgesamt.“ Der zuständige Kreis Heinsberg hatte den Aufenthalt in Lützerath untersagt. Auf dieser Basis erfolgte seit diesem Mittwoch die Räumung durch die Polizei.

Hambacher Forst

Protestspaziergang gegen die seinerzeit geplante Rodung des Hambacher Forsts: Am Ende waren die Demonstrierenden erfolgreich – ein Rest des Waldes wurde gerettet.

Was hat Lützerath mit dem Hambacher Forst zu tun?

Der Hambacher Forst ist ebenso wie das nicht weit entfernte Lützerath ein Symbol der Klimabewegung. Auch er sollte 2018 zerstört werden, damit RWE die darunterliegende Kohle abbaggern konnte. Dagegen entwickelte sich aber massiver Widerstand. 2018 ordnete die NRW-Landesregierung die Räumung an. 86 Baumhäuser wurden abmontiert, was mit unzureichendem Brandschutz begründet wurde. Das Verwaltungsgericht Köln stufte dies später als Vorwand ein und die Räumung als widerrechtlich. Das Oberverwaltungsgericht Münster erließ noch 2018 einen vorläufigen Rodungsstopp. Als Teil des Kohlekompromisses wurde die Erhaltung des Waldes beschlossen. Die Aktivistinnen und Aktivisten haben ihr Ziel „Hambi bleibt“ also erreicht.

Wird die Kohle unter Lützerath gebraucht?

Vor allem die angeblich benötigte Menge an Kohle wird diskutiert. Die Landesregierung sagt, dass bis 2030 noch 187 bis 238 Millionen Tonnen Braunkohle aus dem Tagebau Garzweiler benötigt werden. Würde auf die Kohle unter Lützerath verzichtet, könnten nur noch maximal 170 Millionen Tonnen Braunkohle gewonnen werden – also zu wenig. Die NRW-Landesregierung verweist auf insgesamt drei Gutachten, die sie in Auftrag gegeben hat. Demnach werde die Kohle unter Lützerath benötigt, weil wegen der Energiekrise die Kraftwerke von RWE mehr Kohle zur Stromproduktion brauchen.

Demonstrierende stehen gegenüber dem Braunkohleabbaugebiet.

Demonstrierende stehen gegenüber dem Braunkohleabbaugebiet.

In den Reihen der Klimaaktivistinnen und -aktivisten wird das ganz anders gesehen. Auch dort wird mit Gutachten argumentiert, die die eigene Position stützen. So hat die kohlekritische Kampagne Europe Beyond Coal beim Beratungsunternehmen Aurora Energy Research eine Untersuchung in Auftrag gegeben.

Das Ergebnis: In Garzweiler müssen nur noch 93 bis 124 Millionen Tonnen Braunkohle gefördert werden – wenn im benachbarten Tagebau Hambach die maximale Menge an Kohle herausgeholt wird. Die Kohle unter Lützerath würde also nicht gebraucht. Auch andere Analysen wie die der CoalExit Research Group und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung kamen zuletzt zu dem Ergebnis, dass die Energieversorgung auch ohne die Kohle unter Lützerath möglich wäre.

Hat die Nutzung der Kohle von Lützerath eine klimapolitische Bedeutung?

Grundsätzlich ist die Verstromung von Braunkohle in mehrfacher Hinsicht schlecht fürs Klima. Pro Tonne verbrannter Braunkohle wird die gleiche Menge CO₂ freigesetzt. Für den Tagebau braucht es eine enorme Fläche, wofür Waldstücke gerodet, Agrarflächen zerstört und Orte umgesiedelt werden müssen. Das passiert gerade in Lützerath; doch auch schon andere Dörfer mussten den Schaufelradbaggern weichen. Dabei gehen ganze Ökosysteme verloren, die Einfluss auf das Klima nehmen.

Im konkreten Fall haben die Klimaaktivistinnen und -aktivisten gemahnt, „1,5 Grad heißt: Lützi bleibt“ – bezogen auf das international vereinbarte Ziel, die Erderwärmung möglichst bei 1,5 Grad gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen. „Mit dem 1,5-Grad-Limit ist die Verbrennung der Kohle unter Lützerath nicht vereinbar“, heißt es auch bei Greenpeace. Das dürfte eine Zuspitzung sein, da das weltweite 1,5-Grad-Ziel nicht allein an den Mengen Kohle hängt, die RWE verfeuert.

Die Klima- und Wirtschaftsminister von NRW und Deutschland, Mona Neubaur und Robert Habeck (beide Grüne), bei der Verkündung der Vereinbarung mit RWE im vorigen Oktober.

Die Klima- und Wirtschaftsminister von NRW und Deutschland, Mona Neubaur und Robert Habeck (beide Grüne), bei der Verkündung der Vereinbarung mit RWE im vorigen Oktober.

Könnte durch den Erhalt von Lützerath CO₂ eingespart werden?

Wirtschaftsminister Habeck sagt: im Gegenteil. Der Deal mit RWE ermöglicht den vorgezogenen Kohleausstieg. Es ist allerdings umstritten, ob der Kohlekompromiss am Ende wirklich CO₂ einspart. So widerspricht die Aurora-Studie der Aussage, dass der auf 2030 vorgezogene Kohleausstieg Klimavorteile bringt.

Die Kohleverstromung dürfte demnach bis 2030 so unrentabel sein, dass RWE danach aus betriebswirtschaftlichen Gründen ohnehin die Förderung und Verfeuerung der Braunkohle einstellen werde. So würden durch die derzeitige Laufzeitverlängerung für zwei Kraftwerksblöcke sogar 61 Millionen Tonnen mehr CO₂ ausgestoßen als ohne den Kohleausstiegsdeal.

Ebenfalls umstritten ist die Frage, ob der EU-Emissionshandel verhindert, dass die Lützerath-Kohle einen Klimaeffekt hat. Durch den Handel sind zwar die Gesamtemissionen in der EU gedeckelt, indem man Zertifikate für CO₂-Ausstoß kaufen muss, deren Zahl begrenzt ist. Wird die aus NRW zusätzlich verbrannt, muss am Ende anderswo in NRW, Deutschland oder der EU weniger CO₂ ausgestoßen werden. Oder andersherum: Bleibt die Kohle in Lützerath im Boden, wird woanders CO₂ produziert, bis der Deckel erreicht ist.

Das Gegenargument: Man kann politisch darauf hinwirken, dass die Zahl der CO₂-Zertifikate in der EU verknappt wird, zum Beispiel durch Löschung bei einem Verzicht auf zuvor eingeplante Kohleverstromung. Im Deal mit RWE wurde das aber so nicht ausgehandelt.

 

Infografik der Woche

Einen großen Einfluss darauf, wie viel Kohle noch verbrannt wird, ist deren Wirtschaftlichkeit. Dafür spielt der Strompreis im Verhältnis zum Preis für die CO₂-Zertifikate die zentrale Rolle – zumal durch den Lieferstopp von russischem Gas die Sorge vor Energieknappheit besteht.

Der Ausgleich soll vor allem durch erneuerbare Energien geschafft werden. Je mehr Energie sie liefern, desto günstiger und klimafreundlicher wird Strom in Deutschland. Allerdings: Auch im vorigen Jahr ging der Ausbau nicht schnell genug voran, wie unsere Infografik der Woche zeigt. Um die Ausbauziele künftig zu erreichen, ist ein linearer Zuwachs nicht ausreichend.

Verbrauchertipps der Woche

 

Der RND-Klima-Podcast – hier hören

Dass fleischarmes oder gar fleischfreies Leben ein klimafreundliches Leben ist, hat sich inzwischen herumgesprochen. Nicht so bekannt sind die Details für den kompletten Verzicht auf tierische Produkte – denn auch Milch und Butter vergrößern den CO₂-Abdruck. Wie also gelingt der Einstieg in ein veganes Leben?

In der neuen Folge des RND-Klima-Podcasts „Klima und wir“ verrät der Influencer Philipp Steuer, einer der größten veganen Youtuber Deutschlands, welche Vorteile eine pflanzenbasierte Ernährung für Tierwohl, Klima- und Umweltschutz und die eigene Gesundheit mit sich bringt. Mit welchen Vorurteilen man sich beim Verzicht auf tierische Produkte auseinandersetzen muss – und warum es heute gar nicht mehr so schwer ist wie gedacht.

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Die gute Nachricht

Aktuelle Hintergründe

 

Bild der Woche

Nicht nur in Sachsen und Thüringen bleiben die Skipisten in dieser Saison weitgehend grün – auch im bayerischen Garmisch-Partenkirchen müssen Schneekanonen nachhelfen, zumindest schmale Abfahrtpisten zwischen Rasen und Bäume zu legen. In vielen Wintersportgebieten ist es derzeit eher grün statt weiß, Ski und Skateboard fahren sei derzeit sehr gefährlich, weil man hart zu fallen drohe, heißt es. Das Skurrile an der Lage: Durch den Einsatz von Schneekanonen und anderem klimatisierendem Gerät, das Wintersport und Eislauf ermöglicht, wird viel Energie verbraucht – und so die Ursache des Schlamassels verstärkt: Hinter den hohen Temperaturen und den schneefreien Pisten steckt der Klimawandel, der durch Kunstschnee – welcher bisweilen sogar aus Helikoptern abgeworfen wird – sogar noch verstärkt wird. Besser reagiert man in Sachsen und Thüringen: Da gehen die Wintergäste stattdessen wandern.

Nicht nur in Sachsen und Thüringen bleiben die Skipisten in dieser Saison weitgehend grün – auch im bayerischen Garmisch-Partenkirchen müssen Schneekanonen nachhelfen, zumindest schmale Abfahrtpisten zwischen Rasen und Bäume zu legen. In vielen Wintersportgebieten ist es derzeit eher grün statt weiß, Ski und Skateboard fahren sei derzeit sehr gefährlich, weil man hart zu fallen drohe, heißt es. Das Skurrile an der Lage: Durch den Einsatz von Schneekanonen und anderem klimatisierendem Gerät, das Wintersport und Eislauf ermöglicht, wird viel Energie verbraucht – und so die Ursache des Schlamassels verstärkt: Hinter den hohen Temperaturen und den schneefreien Pisten steckt der Klimawandel, der durch Kunstschnee – welcher bisweilen sogar aus Helikoptern abgeworfen wird – sogar noch verstärkt wird. Besser reagiert man in Sachsen und Thüringen: Da gehen die Wintergäste stattdessen wandern.

 

Termine

Samstag, 14. Januar, 12 Uhr, Erkelenz: Großdemonstration von Klimaaktivistinnen und -aktivisten bei Lützerath „Für Klimagerechtigkeit“. Die Polizei rechnet mit 6000 bis 7000 Teilnehmenden. Auch Klimaaktivistin Greta Thunberg ist vor Ort. Der Demozug soll sich um 12 Uhr von Keyenberg in Bewegung setzen. Um 13.30 Uhr ist eine Kundgebung geplant.

Dienstag, 17. Januar, Berlin: Agrarkongress 2023 „Lebensgrundlagen schützen, Krisen begegnen“, mit Eröffnungsreden von Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne).

Donnerstag, 19. Januar, Essen: Klimaaktivistinnen und -aktivisten planen einen Demonstrationszug zur RWE-Zentrale unter dem Motto „Klimazerstörung durch RWE in den Fokus“. Hintergrund ist die Räumung des Ortes Lützerath für den Braunkohleabbau.

Donnerstag, 19. Januar, 18 Uhr, Hamburg: 4. Hamburger Klimagipfel des BUND, unter anderem mit Klimaforscher Hartmut Graßl. Thema ist: „Klimaneutral bis 2030 – wo steht die Hamburger Politik?“

Freitag, 20. Januar, Berlin: Beginn der neuntägigen Internationalen Grünen Woche. Nach Einschränkungen durch die Corona-Pandemie 2021 und 2022 kehrt die weltgrößte Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau wieder in die Berliner Messehallen zurück. Die Bedeutung nachhaltiger sowie umwelt- und klimafreundlicher Landwirtschaft und Ernährung hat auch auf der Messe immer weiter zugenommen.

Samstag, 21. Januar 2023, 12 Uhr, Berlin: Demonstration der Organisation Wir haben es satt! mit dem Motto „Gutes Essen für alle – statt Profite für wenige“. Protestveranstaltung zur Grünen Woche.

Nach der – im Rückblick, so oder so, womöglich historischen – Woche steht in der kommenden Woche wieder Routine an: Die Grüne Woche und die klassische Protestdemo gegen die Agrarindustrie Wir haben’s satt! stehen an. Das, aber auch die Nachwehen von Lützerath werden wir natürlich für Sie im Auge behalten.

Bis dahin: Nachhaltige Grüße!

Ihr Steven Geyer

 

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