Regierungsbildung in Israel: Eine Chance auf Versöhnung
Aus Israel kommt eine Meldung, die manchen im Ausland überraschen mag - die aber im Land selbst eine Wende einleiten könnte. Zwar ist es nicht ohne Risiko, dass Staatspräsident Jizchak Herzog nach seinen Sondierungsgesprächen mit allen Parteien den früheren Generalstabschef Gadi Eisenkot mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Und doch liegt darin ein Hoffnungszeichen: Israel erhält eine Chance auf innere Versöhnung.
Die vermeintliche Überraschung ist schnell aufgelöst: Zwar wurde Eisenkots Mitte-Partei Jaschar bei der Wahl im Oktober nur zweitstärkste Kraft hinter dem „Likud“ von Langzeit-Premier Benjamin Netanjahu. Doch in der neuen Knesset haben Eisenkot inzwischen mehr Abgeordnete als Ministerpräsidenten empfohlen: 67 von 120, Netanjahu nur 46.
Chance zur Einbindung der arabischen Parteien
Doch die Chance zum Wandel ist fragil: Eisenkots im Wahlkampf geformter Block zählt nur 48 Sitze. Für die nötige Mehrheit braucht er entweder Teile der arabischen Parteien und ihrer 19 Mandate - oder eine Einigung mit den Ultraorthodoxen. Beides erscheint so schwierig, dass Eisenkot es bevorzugen würde, sich mit dem „Likud“ zu einigen - nach einem Rückzug Netanjahus.
Keine der Optionen würde in Israel ohne Gegenwind bleiben. Doch alle bieten Gelegenheit zur Neujustierung. So ist die arabische Minderheit kein Fremdkörper in Israels Demokratie, sondern ein Teil von ihr. Teile davon politisch einzubinden, kann den inneren Zusammenhalt stärken.
Pikant ist das, weil es unter den arabischen Abgeordneten Kräfte gibt, mit denen eine Zusammenarbeit schwierig wäre. Eisenkot muss auf die pragmatischen Vertreter hoffen, die Israels Existenzrecht anerkennen und für Gleichberechtigung von Juden, Muslimen, Christen und Drusen eintreten. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse wird ohnehin jede künftige Koalition sie konsultieren müssen. So wäre eine Tolerierung durch sie, versehen mit klaren roten Linien, kein Verrat an Israel, sondern ein Zeichen politischer Reife.
Die Israelis sind nach dem Hamas-Massaker des 7. Oktober 2023 traumatisiert. Die Angst vor Angriffen, die Sorge um Geiseln, der Krieg in Gaza haben das Land verändert. Doch die Spaltung der Gesellschaft begann nicht an jenem schrecklichen Morgen. Sie wuchs über Jahre, als Netanjahu zur Sicherung seiner Macht mit rechtsradikalen Parteien paktierte und eine Justizreform vorantrieb, gegen die Hunderttausende auf die Straße gingen. Seine extremen Koalitionspartner vertieften die Gräben, beschädigten Israels Ansehen im Ausland - und ließen die arabischen Parteien erst so erstarken.
Auch Eisenkot ist keine Taube
Auch Eisenkot steht für ein wehrhaftes Israel. Als Ex-General kennt er die Sprache der Sicherheit. Doch er will das Land verteidigen, nicht die Demokratie demontieren. Sein Versprechen lautet: Rechtsstaat wiederherstellen, Institutionen schützen, die Gesellschaft beruhigen. Klingt nüchtern, in Israel wäre es revolutionär.
Ob Eisenkot eine Mehrheit schmieden kann, ist offen. Netanjahu wird alles daran setzen, seine Ablösung zu verhindern - schon wegen der juristischen Verfahren gegen ihn. So wäre am Ende vielleicht sogar ein Verzicht hilfreich, der heute undenkbar erscheint: eine Begnadigung Netanjahus in seinen Korruptionsverfahren, gekoppelt an seinen Rückzug aus der Politik.
Eisenkot hat 28 Tage Zeit, notfalls zwei Wochen länger. Scheitert er, könnte Netanjahu erneut versuchen, eine Regierung zu formen. Danach drohen Neuwahlen. Die Gefahr weiterer Polarisation ist also nicht gebannt.
Doch manchmal beginnt Versöhnung simpel: indem Menschen, die sich jahrelang Feind waren, am selben Tisch sitzen. Israels Politik hat zu lange gespalten. Sie könnte nun anfangen, zu einen.