Nach den nächsten Wahlen

Merz sagt Reise zur UN-Generaldebatte nach New York ab: „Präsenz in Berlin erforderlich“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fliegt nächste Woche nicht in die USA.

Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine für nächste Woche geplante Reise zur UN-Generalversammlung nach New York abgesagt. „Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist“, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen.

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Die Rede des Kanzlers in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung war von den Vereinten Nationen für Mittwoch am späten Nachmittag eingeplant – drei Tage nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Diese beiden Wahlen gelten als mitentscheidend für die politische Zukunft des Kanzlers.

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Personaldebatte um Merz

Seit der krachenden Wahlniederlage der CDU in Sachsen-Anhalt vor gut einer Woche wird über einen möglichen Austausch des Kanzlers debattiert. Ob das der Hintergrund der Absage ist, ist nicht bekannt.

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Noch am Wahlabend kommt CDU-Chef Merz mit den Länderchefs seiner Partei im CDU-Präsidium zusammen. Am Montag tagen die Spitzengremien der CDU, am Dienstag die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag.

Merz war auch vergangenes Jahr nicht in New York

Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet jedes Jahr im September statt. Merz hatte im vergangenen Jahr auf seine Premiere dort als Kanzler verzichtet. Er war später dafür kritisiert worden, nachdem Deutschland mit seiner Bewerbung für einen vorübergehenden Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert war. Ein Auftritt des Kanzlers in New York wäre hilfreich gewesen, hieß es.

Merz hat das UN-Hauptquartier in 16 Monaten Kanzlerschaft noch gar nicht besucht, obwohl er schon drei Mal in den USA war.

Außenminister Johann Wadephul (CDU) wird Friedrich Merz bei der UN-Generalversammlung erneut vertreten.
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Wadephul vertritt den Kanzler

Außenminister Johann Wadephul (CDU) war nach Angaben aus Regierungskreisen über die Entscheidung des Kanzlers informiert. Er habe bereits seit längerer Zeit geplant, im Rahmen der UN-Vollversammlung nach New York zu reisen und werde nun Teile des Programms des Bundeskanzlers wahrnehmen, hieß es. Unter anderem werde er die deutsche Rede halten.

Die wird nun aber später stattfinden. Die Reihenfolge der Redner richtet sich nach ihrem protokollarischen Rang. Erst sind die Staatschefs dran, dann die Regierungschefs und dann erst die Minister.

Selenskyj und Netanjahu werden in New York erwartet

Zu der politisch wichtigsten Woche bei den Vereinten Nationen werden etwa US-Präsident Donald Trump, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der französische Präsident Emmanuel Macron, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und weitere Staats- und Regierungschefs erwartet. Russland wird auf Ministerebene dabei sein. Auch der chinesische Staatschef Xi Jinping wird nicht in New York erwartet.

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RND/dpa/nis