In eigener Mission?

Platzecks seltsame Russland-Reisen

Will bestehende Kontakte nicht abreißen lassen: Matthias Platzeck. (Archivbild)

Während sich ukrainische und russische Vertreter an diesem Mittwoch in Istanbul zu Verhandlungen treffen wollen, greift Moskau Nacht für Nacht zivile Ziele in der Ukraine mit unverminderter Härte an. Kiew antwortet mit Drohnenangriffen auf russische Städte. Die Lage zeigt auf erschreckende Weise den Zustand diplomatischer Kanäle in diesem Konflikt.

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Dass es in dieser Phase Versuche gibt, Gesprächswege instand zu halten oder neu zu öffnen, ist notwendig und gut. Aktuell werden der frühere SPD-Chef und brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck sowie weitere Politiker wie der ehemalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) und der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dafür kritisiert, dass sie sich im Frühjahr mit Vertretern Russlands im aserbaidschanischen Baku getroffen haben. War das falsch?

Die Kritisierten erklärten auf Nachfrage, man müsse auch in schwierigen Zeiten Kontakte in die ganze Welt halten, das gehöre zu „den Grundsätzen guter Außenpolitik“. Verantwortliche politische Akteure seien informiert gewesen.

Keine politische Strategie erkennbar

Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass es immer wieder inoffizielle Gesprächskanäle waren, die Möglichkeiten der Annäherung verfeindeter Parteien - ob nun in Kriegs- oder Friedenszeiten - verbesserten. Dahinter standen politische Strategien und Absichten, die jedoch bei den jetzt bekannt gewordenen Reisen von Matthias Platzeck nach Russland nicht erkennbar sind. Und sollten sie vorhanden sein, weigert sich das Vorstandsmitglied der Friedrich-Ebert-Stiftung, diese Absichten konkret zu erklären.

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Mindestens neun Reisen nach Moskau unternahm Platzeck Medienrecherchen zufolge seit Beginn des russischen Feldzugs gegen die Ukraine im Februar 2022. Zuletzt war er demnach im März 2025 in der russischen Hauptstadt. Dies verwundert bei einem Mann, der einstmals zwar als russlandfreundlich galt, sich aber angesichts der militärischen Intervention im Nachbarland verbal abwandte.

Nach mehr als drei Jahren brutalen Wütens Russlands in der Ukraine gibt es kein Recht mehr auf Naivität.

Angesichts der zunehmenden Attacken russischer Geheimdienste auf digitale, politische oder materielle Infrastrukturen in Deutschland, wie zuletzt der Militärische Abschirmdienst (MAD) alarmierend warnte, stellt sich die Frage, in wessen Auftrag Platzeck eigentlich in Russland unterwegs ist. Er nennt weder Details noch Gesprächspartner und sagt, er habe „von niemandem Aufträge“ zu erfüllen. Dies klingt seltsam, weil er sich doch zum einen darauf beruft, Gesprächskanäle offenhalten zu wollen – zum anderen jedoch darauf pocht, seine Trips nach Moskau seien Privatsache.

So naiv kann selbst Platzeck nicht mehr sein, der genau dies 2022 wegen seines verschleierten Blicks auf Putins imperialistische Politik für sich in Anspruch genommen hatte. Nach mehr als drei Jahren brutalen Wütens Russlands in der Ukraine gibt es kein Recht mehr auf Naivität. Platzeck muss sich erklären.